Alle Beiträge von Benjamin Metz
Sachmängel bei Gebrauchtwagen – Sachmängelhaftung auch bei älteren Fahrzeugen
Sachmängel bei Gebrauchtwagen – Sachmängelhaftung auch bei älteren Fahrzeugen
Der Bundesgerichtshof hat sich mit einer Entscheidung des Landgerichts Limburg befasst, der zugrunde lag ein Kauf eines 40 Jahre alten Gebrauchtwagens, wobei vertraglich festgehalten war, dass die Klimaanlage „einwandfrei funktioniert".
Verkehrsunfall: Anscheinsbeweis gegen alkoholisierten Fahrer
Verkehrsunfall: Anscheinsbeweis gegen alkoholisierten Fahrer
Ereignet sich ein Unfall in einer Verkehrslage, die ein nüchterner Fahrer hätte meistern können, spricht ein Anscheinsbeweis dafür, dass die Trunkenheit für den Unfall ursächlich war.
Verkehrsrecht: Wann stellt das Aufnehmen oder Halten eines Mobiltelefons während der Fahrt eine Ordnungswidrigkeit dar?
Eine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons im Sinne der gesetzlichen Vorschrift liegt auch dann vor, wenn ein Fahrzeugführer das Mobiltelefon zwischen Ohr und Schulter einklemmt oder es auf dem Oberschenkel ablegt.
Verkehrsrecht
Wer sich umdreht, zahlt.
Mit einer gar nicht so ungewöhnlichen Situation im Straßenverkehr musste sich das Oberlandesgericht in Frankfurt/Main Anfang 2020 beschäftigen. Ein Autofahrer befuhr mit seinem Fahrzeug die Autobahn, auf der dichter Stopp & Go Verkehr herrschte. Rechts hinten auf dem Rücksitz saß das achtjährige Kind des Fahrers.